„Martinshorn muss auch nachts verwendet werden

2014-07-15_Bild_15_Feuerwehren sind bei allen hoheitlichen Einsätzen zur Nutzung des akustischen Signals gesetzlich verpflichtet !

Ein Nutzer bei Facebook schrieb: „Warum muss, wie übrigens gefühlte 100.000 mal pro Woche, in den frühsten Morgenstunden oder mitten in der Nacht, geschätzt ,alle Einsatzfahrzeuge des Landkreises Bergstraße durch die Römerstraße donnern. Obwohl so gut wie niemand auf den Straßen ist ……weil alle schlafen…”

Die TIP-Redaktion ist dieser Frage nachgegangen und hat sich an die örtliche Feuerwehr gewandt. Dabei wurde rasch klar, dass zur Wahrung von hoheitlichen Aufgaben vom Gesetzgeber vorgeschrieben ist, dass neben dem Blaulicht auch das Martinshorn als Signal angeschaltet sein muss.

„Generell gilt: solange jemand nicht für tot erklärt ist, muss von einer Rettung und somit von höchster Eile ausgegangen werden. Im genannten Fall wurde von der annehmenden Stelle des Notrufes die Möglichkeit einer Rettung noch erwogen – bei Lebenden spricht die Fachwelt von Rettung, Tote werden geborgen – deshalb wurden die entsprechenden Hilfsorganisationen gemäß Alarmplan mit Priorität alarmiert”, betont Stadtbrandinspektor Klaus Reiber. „Für Einsätze bei denen ‘höchste Eile’ geboten ist, gibt es in der Straßenverkehrsordnung die §§ 35 und 38 Sonderrechte und Wegerecht. Hier ist festgelegt, dass die alleinige Verwendung des blauen Blinklichtes nur zur Absicherung von Unfall- oder Einsatzstellen ist. Zur Wahrnehmung von Sonder- und Wegerecht muss das blaue Blinklicht zusammen mit dem Einsatzhorn in Betrieb sein, dies gibt der Gesetzgeber so vor. Daraus folgt, dass der Fahrer des Einsatzfahrzeuges beides in Betrieb haben muss, wenn höchste Eile geboten ist. Dies wäre z.B. auch der Fall, wenn er schneller als erlaubt durch eine leere Straße fährt.”
Die Fahrer der Lampertheimer Feuerwehr sind laut Klaus Reiber angehalten, sorgfältig zu prüfen, wo sie mit und ohne Einsatzhorn fahren – da aber letztendlich die Verantwortung bei ihnen liegt, obliegt diesen auch die Entscheidung.
„Seltsamerweise entsteht bei großen spektakulären Einsätzen überhaupt kein Diskussionsbedarf (z.B. Brand Schwalbenstraße). Im Gegenteil, hier kommen Unbeteiligte auch nachts zur Einsatzstelle, obwohl sie ja, wenn die Feuerwehr durchgefahren ist, wieder schlafen könnten. Während bei den Notfällen, die nicht den Fokus der Öffentlichkeit auf sich ziehen, schon die ein oder andere Anfrage kommt. Dort herrscht aber genauso Not in irgendeiner Form”, stellt Reiber klar. „Alle die in Not sind, haben den gleichen Anspruch auf Hilfeleistung und Einhaltung der Regelhilfsfrist. Um die Hilfsfristen möglichst kurz zu halten, haben die Fahrzeuge Sondersignalanlagen und sollen diese auch per Gesetz nutzen. Eine Diskussion, wo dies komplett erforderlich ist, gibt es schon immer bei den Hilfsorganisationen und den hierdurch gestörten Bürgern, aber rechtlich ist dies klar definiert. Der Bürger sollte sich aber mal vorstellen, wenn die Einsatzfahrzeuge auf dem Weg zum ihm oder seinem Umfeld unterwegs sind, hier würde sich jeder freie Bahn für die Rettungskräfte wünschen, was leider nicht immer so ist. Denn leider ist hier festzustellen, dass die Fahrweise vieler dies nicht erkennen lässt, hier nehmen die verkehrlichen Probleme stetig zu. In Wohnstrassen muss beispielsweise teilweise diskutiert werden, ob die Fahrbahn breit genug ist für Rettungsfahrzeuge. Dies wird seit Jahren von uns immer wieder an die Öffentlichkeit gebracht. Alle die, die sich hier eine Verbesserung der Situation wünschen, sind eingeladen sich ehrenamtlich zu beteiligen, wir freuen uns über jedes Mitglied.”

Übrigens: Am Mittwoch und Donnerstag hatte die Feuerwehr Lampertheim innerhalb von 48 Stunden fünf Einsätze, alle freiwillig, ehrenamtlich, ohne jedes Entgelt, auch nachts während der Ruhezeit der Einsatzkräfte.

Von einer Ruhestörung kann in diesem Fall also keineswegs gesprochen werden, vielmehr dient der Einsatz des Martinshorns dem Schutz aller Bürger und besonders auch etwaiger Unfallopfer. Denn ob bei einer Menschenrettung oder einem Brand zählt letztendlich jede Minute – dies sollte allen Bürgern bewusst sein. Benjamin Kloos

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